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Erläuterung

Urteil                    

Formaldehyd- und Holzschutzmittelausgasung

Wurde beim Bau eines Hauses toxische Substanzen verwendet, so können Sanierungs- und Wiederbeschaffungskosten der selbstgenutzten Wohnung zur Vermeidung oder Behebung gesundheitlicher Schäden als außergewöhnliche Belastung bei der Einkommenssteuer abgesetzt werden. Ein ärztliches Attest und Gutachten zur Ursache und Sanierungskosten wird vom Finanzamt gefordert.

Bremer Senat für Finanzen 24.02.2000

S.2284-181

Asbest

Wurde beim Bau eines Hauses Asbest verwendet, so können Sanierungs- und Wiederbeschaffungskosten der selbstgenutzten Wohnung zur Vermeidung oder Behebung gesundheitlicher Schäden als außergewöhnliche Belastung bei der Einkommenssteuer abgesetzt werden.

Zusätzlich muss der Nachweis über die fachmännische Sanierung (§39 GefahrstoffVO, BG Bl. I 1993, S. 1782) erbracht werden. Ein ärztliches Attest ist nicht notwendig.

Bremer Senat für Finanzen 24.02.2000

S.2284-181

Schimmelpilzbildung und muffiger Geruch

im Bad, Küche und Schlafzimmer,  10% Mietminderung

LG Hannover WM 82, 183

Feuchte Stellen und leichter Schimmelbelag

in der Küche, 25% Mietminderung

Mietsenkungsgesetz, S. 24, VG Berlin GE 83, 767

Unbenutzbar

Küche und Toilette, auch wenn Ersatzräume in einer anderen Wohnung im Haus benutztwerden können, Mietminderung 50 %

LG Berlin MM 10/83, 14

Schimmelbildung

keine negative Auswirkung auf die Gesundheit feststellbar, wenn jedoch Schränke  abgerückt werden müssen  und  der Gebrauchswert der Wohnung beeinträchtigt wird, 10 % Mietminderung

LG Hamburg WM 85, 21

Silberfische

sind diese in der Wohnung (20-25), 20 % Mietminderung

AG Lahnstein WM 88, 55

Formaldehyd

Bei deutlich überhöhter Formaldehyd-Konzentration in der Wohnung/ angemietetes Haus braucht nicht auf eine Vergiftungserscheinung gewartet werden,

es kann sofort gekündigt werden ( § 544 BGB). Die Gefährdung der Gesundheit muss durch Mieter bewiesen werden.

AG Köln WM 87, 120

Formaldehyd

Möbel, Einbauküche  usw.   Eine verkaufte Sache, die Gesundheitsrisiken auslöst, ist fehlerhaft.   Kaufpreisminderung 10 % bei auch vorübergehenden Formaldehyd-Konzentration

OLG Frankfurt (MDR 88, 963

Holzschutzmittel

Lindan, PCP und Dioxine. Hat der Vermieter die Verwendung des Holzschutzmittels veranlasst und führen diese zu Gesundheitsgefährdungen bzw. -belastungen, kann der Mieter die Miete kürzen oder fristlos kündigen. Vgl. Urteil, wo das gekaufte Fertigteilhaus nicht sanierbar und bewohnbar ist. Grund: Gase im Inneren des Hauses, die von der Imprägnierung der Holzteile herrühren.

OLG Saarbrücken (NJW-RR 87, 470

Grundstückswertermittlung

Beim Verschweigen von Hausbockschäden und deren Sanierungsaufwand wurde ein Sachverständiger zu 90 TDM Schadenersatz verurteilt, hier wurde der Vorsatz für Unterlassungen zugesprochen, der sich aus BGB § 826 herleiten lässt.

1998/99 Quelle wurde nicht angegeben